Engelhardts Woche - Episode 136: Was war los bei der Kreistagssitzung am 18.5.2026?

00:00:01: Hallo und herzlich willkommen zur Engelharzwoche.

00:00:02: Ja, Montag war es wieder soweit!

00:00:04: Der Bergstresser Kreistag hat getagt und wir wollen mal schauen was stand dann auf der Agenda?

00:00:09: Und ich will mal nachfragen ob es vielleicht so ist dass auch Sie zu Hause bald ganz bequem eine Kreistagsitzung mal verfolgen können.

00:00:18: aber erst geht's los mit dem Wochenende.

00:00:20: Es war ne richtig erlebnisreiche Woche und Hermine die mir Spaß gemacht haben interessant waren.

00:00:25: dazu komme ich auch gleich.

00:00:28: Ich habe das Raumfunktionsbuch der Mittelpunktschule Fernheim, wollte ich sagen.

00:00:33: Nein!

00:00:34: Das Raumfunktionsbuch der Mittelpunktschule Gardernheim überreicht bekommen.

00:00:39: Was heißt das?

00:00:39: Das Raum-Funktionsbruch ist das pädagogische Raumkonzept.

00:00:42: Es wird von der Schulgemeinschaft begleitet und von unserem Eigenbetrieb in die Bordewirtschaft und Fachleuten erarbeitet.

00:00:49: Und ein solches Konzept erarbeiten wir immer bevor wir eine Generalsanierung oder eine Erweiterung der Neubau.

00:00:55: durchführen, weil wir gerne wollen dass solche Baumaßnahmen zum Anlass genommen werden auch die Pädagogik weiterzuentwickeln.

00:01:02: Und dieses Buch wurde öffentlich vorgestellt und ist jetzt der Schritt damit den Architektensuppeauftragten tatsächlich dann den neuen Baukörper für die Mittelpunkt-Schule Gardernheim zu erarbeiten.

00:01:14: Gerade eben komme ich von zwei Termin zurück.

00:01:17: Das erste war, so was habe ich ständig deswegen erwähne ich das meist auch nicht eine Sitzung in Wiesbaden.

00:01:23: Es war der Europan Rechtsausschuss des Hessischen Landgrastags.

00:01:26: Wir haben uns über neue Gesetze unterhalten weil wir uns daran immer beteiligen als Landkreise.

00:01:32: also wir geben unseren Senf dazu.

00:01:34: um es mal auf plastisch zu sagen Wir achten darauf dass unsere Interessen unserer Erfahrungen die wir vor Ort in der Praxis haben ausreichend bei gesetzungs Gesetzgebungsvorhaben des Landes berücksichtigt werden.

00:01:48: Ich habe das mit Wiesbadenauer gerade jetzt erzählt, weil ich auf dem Rückweg nicht zurückgekommen bin sondern in Raunheim im Landkreis Großgeraustopp gemacht habe.

00:01:57: dort habe ich mir gemeinsam mit Vertretern des Beirats und der Gesellschaft unserer Wirtschaftsförderung ein großes Rechenzentrum angesehen und es war schon echt interessant.

00:02:11: Das haben wir deshalb gemacht, weil es immer mehr Nachfrage nach Rechenzentrumsstandorten gibt und dann gibt's Diskussionen darüber.

00:02:17: Das sind große Hallen wie Logistik-Hallen aber viel teurer, verbrauchen viel mehr Energie, sind aber auch letztendlich für unsere digitale Resilienz in Deutschland viel wichtiger.

00:02:29: Und wir haben uns angesehen.

00:02:30: was heißt das?

00:02:31: Was bedeutet eine solche Halle?

00:02:33: Wie ist sie aufgebaut?

00:02:34: wird dort gearbeitet?

00:02:35: Wie wird sie entwickelt?

00:02:36: Das war sehr interessant!

00:02:40: Ein ganz anderes Thema der Wirtschaft hat mich ebenfalls diese Woche beschäftigt.

00:02:45: Ich habe zwei landwirtschaftliche Betriebe besucht, zum einen den Betrieb Haas in Lambertheim und den Betrieb Resky in Bürstadt.

00:02:54: Und beide Betrieben haben mir vor allem gezeigt wie modern und digital Landwirtschaft heute ist.

00:03:02: Am Ende werden Produkte erstellt, die zum Teil in der Natur so wachsen wie vor vielen, vielen Jahren schon.

00:03:08: Aber die Art und Weise, wie dies geplant entwickelt und auch betreut wird ist mega modern – und das war ein sehr interessanter Besuch!

00:03:18: Das war so in etwa die Woche mal kurz zusammengefasst.

00:03:21: Wunderbar!

00:03:21: Dann kommen wir jetzt zur Kreistagssitzung, die am Montag stattfand, das zweite Mal quasi in der neuen Zusammensetzung.

00:03:29: Und vielleicht starten wir damit... Bei so Sitzungen haben ja die Parteien, insbesondere natürlich die Oppositionsparteien immer die Möglichkeit Anfragen zu stellen.

00:03:39: Und unter anderem wurde diesmal auch eine Anfrage gestellt zum Bruxsee Hotel in Heppenheim – was können Sie da

00:03:45: zu kurz sagen?

00:03:46: Ja also vielleicht der Kreistag ist ja man nennt es das Parlament aber ist das Hauptorgan des Landkreises.

00:03:53: dieser Kreistagsbeschließt Satzungen beschließt insbesondere auch den Etat für mich ein ganz großes Thema und der ist auch sozusagen das politische Debattengremium.

00:04:05: Und dazu gehört es, dass der Kreistag sich über die Arbeit der Kreisverwaltung und damit auch des Landrats informiert und dazu keine Anfragen stellen.

00:04:15: Es gab eine Anfrage bezüglich der Nutzung bisbruchssee-Hotels war.

00:04:20: also was passiert damit?

00:04:21: Was haben wir damit vor?

00:04:23: Was hat das Ganze gekostet?

00:04:26: Und dann gab es auch noch mal eine Zusatzfrage, die jetzt in die Überschrift des Zeitungsartikels dazu geschafft.

00:04:31: Nämlich gibt es daraus resultierend nicht Brandrisiken, denn am Tag vor der Grasstagssitzung hatte das Allee Hotel in Benzheim gebrannt.

00:04:42: Ja und was kann ich sagen?

00:04:43: Bei der Anfrage um das Bruchseotel soll verkauft werden.

00:04:47: Das planen wir derzeit.

00:04:48: Wir haben damit ein Notarbeauftragter eine Art öffentliches Verkaufsverfahren durchzuführen, bei dem die Preisbildung sehr transparent ist.

00:04:58: Weil es eben um öffentliche Mittel geht, da kann man nicht einfach sozusagen zu irgendeinem Bieninvestor gehen und sagen willst du das haben?

00:05:05: Und bezüglich der Frage von... Brandstiftungskifahr habe ich eben geschildert, wie wir das Hotel noch nutzen.

00:05:14: Wir nutzen es teilweise auch für Zwecke der Kreisverwaltung.

00:05:17: die Räumlichkeiten, diese Minarräumlichkeiten nutzen wir.

00:05:20: Die wurde auf einiger Zeit noch von Stachenburg Gymnasium als Ausweichmitgenutz von der VHS mit genutzt Und deshalb habe ich dem Kreisteil auch gesagt, dass das nicht vergleichbar ist mit dem Allee-Hotel in Benzheim.

00:05:33: Das tatsächlich schon länger leer steht und ein richtiger Hidden Blaze geworden ist, indem sich regelmäßig Fremde aufhalten.

00:05:39: Dass es eigentlich bei dem Hotel Hedmann Bruchseeweil ist noch genutzt wird und auch immer noch wieder Hausmeister dort alles im Blick nehmen – nicht vorstellbar!

00:05:52: Gut, um wenn Sie jetzt mal die Brille des Bürgers aufsetzen aus der Perspektive.

00:05:57: Was war das wichtigste

00:05:59: Thema?

00:06:00: Also vielleicht zum Bruchsehautel will ich auch einmal die Brilla des Bürgers nehmen und ein Bild korrigieren weil ich schon immer wieder von manchen angesprochen hätte, wir sind ein Superhotel da muss sich doch einen Käufer finden.

00:06:12: also das erste ist Das ist schon lange kein super Hotel mehr.

00:06:15: Wir haben das damals als Flüchtlingsmobilien gekauft sie entsprechend nutzbar gemacht das heißt die Teppiche wurden rausgerissen um die Brandrisiken zu reduzieren, ist es kein Hotel mehr.

00:06:26: Und wenn man es so nutzen wollte wäre eine zu hohe Investition nötig.

00:06:31: aus meiner Sicht wird daraus vermutlich einfach ein Baugebiet werden das heißt das hotel wird abgerissen werden.

00:06:37: zumindest ist dass aus meiner sicht das vernünftigste konzept.

00:06:41: aber das sollen sich Investoren überlegen.

00:06:45: und Wenn wir das Ganze gut verkaufen, war es für den Kreis Bergstraß auch eine höchstwirtschaftliche Unterbringung von Geflüchteten.

00:06:54: Das vielleicht noch dazu.

00:06:57: Was war aus Sicht des Bürgers das große Thema?

00:07:00: Am meisten diskutiert haben wir eigentlich über innere Fragen also wie organisieren wir uns wer besetzt welche Gremien?

00:07:08: es fanden einige Wahlen statt Und es wurde darüber gesprochen, ob wir als Kreisdags zukünftig Hybrid tagen.

00:07:15: Das heißt, Kreisdax-Mitglieder haben die Möglichkeit gar nicht mehr Präsenz vor Ort zu sein und sich zuzuschalten.

00:07:21: Wir haben das auch beschlossen und sind damit hier wieder ganz weit vorne in Hessen.

00:07:25: Wir waren ja auch die Ersten, die mir von mehr als einem Jahr hybride Ausschusssitzungen eingeführt haben.

00:07:32: Aber ein weiteres Digitalisationsprojekt ist vielleicht dem Bürger das Interessanteste nämlich Wir werden zukünftig unseren Haushalt digital darstellen.

00:07:39: Das heißt, falls sich Bürger für Kreispolitik interessieren für die Frage was wir jedes Jahr mit den sechshundertfünfzig Millionen Euro machen, die wir ja für Ja als Kreisverwaltung etwa aufwenden.

00:07:50: das lässt sich zukünftig per Mausleg am Computer ziemlich gut nachvollziehen und ist ganz auch grafisch aufbereitet.

00:07:57: Das wollen wir tun und sind jetzt auch schon sozusagen konzeptionell am arbeiten.

00:08:04: Gut, und wenn wir beim Bürger bleiben der kann sich dann anschauen wie der Haushalt quasi aufgebaut ist.

00:08:11: Das wird für den laufenden Haushalt wahrscheinlich schon passieren dass er sich den haushalt sixundzwanzig quasi ansehen kann und durchklicken kann.

00:08:21: aber wenn jetzt der eine oder andere sagt ach so ne Kreistagssitzung würde ich auch gerne mal besuchen.

00:08:27: natürlich jedem steht frei da wirklich in Personnel hinzugehen.

00:08:30: Wie sieht's aus?

00:08:32: Wird es auch die Möglichkeit geben, die tatsächlich von zu

00:08:36: Hause aus am Computer zu befolgen.

00:08:37: Das wird sich zeigen und das werden wir prüfen.

00:08:40: Wir haben im Kreistag beschlossen dass wenn wir hybride Sitzungen ermöglichen müssen wir ja sowieso Technik vorhalten damit die Sitzung von den kreistagsabgeordneten digital verfolgt werden können, so dass sie sich beteiligen können.

00:08:53: Da liegt natürlich der Gedanke nahe, dass man das Ganze dann öffentlich streamt Aber so ganz trivial ist das nicht.

00:09:00: Denn das verändert natürlich den Charakter einer solchen Sitzung aus dem gesprochenen Wort, dass aber nicht aufgezeichnet wird – nicht, das ist bisher verboten,

00:09:10: d.h.,

00:09:10: Krassagssitzungen werden zwar protokolliert, aber immer nur die Ergebnisse und der kurze Debattenverlauf.

00:09:17: Wenn etwas aufgezeichnete wird kann man jedes Wort auf die Goldwaage legen.

00:09:20: Das sind keine Profis!

00:09:23: Ehrenamtliche Politiker, die es in ihrer Freizeit machen.

00:09:25: Die sich sozusagen für ihren Ort ehrenamtlich engagieren.

00:09:28: Dann möchte vielleicht nicht jeder das jedes Wort auch noch jahrelang auf die Goldwaage gelebt wird.

00:09:33: und deshalb ist das eine Sache, die wir jetzt in Pro- und Kontra diskutieren müssen ob die Kreissägssitzungen online übertragen werden oder nicht.

00:09:41: Frag es auch wie viele interessiert am Ende?

00:09:44: Da werden wir von denen, die schon mal probiert haben, jetzt mal Erfahrungen abfragen.

00:09:49: Aber ganz wichtig ist, man kann jetzt zum einen natürlich Kreisstagssitzungen besuchen.

00:09:54: Man kann sich auch digital darüber informieren denn alle Unterlagen stehen online im Bürgerinformationsportal des Kreises zur Verfügung.

00:10:03: Alle Beratungsunterlagen aber auch die Protokolle der Kreisdachssitzung

00:10:07: unter www.kreisminusbergstraße.de-BürgerInfoportal.

00:10:12: Dann blicken wir nochmal auf das Wochenende!

00:10:15: Nein, die Pfingstfeiertage sind und Pfingsten ist natürlich zuallererst mal ein kirchlicher Feiertag.

00:10:23: Aber auch ein Fest bei dem viel draußen los ist, weil ihr erfahrungsgemäß an Pfingston wirklich gutes Wetter ist.

00:10:29: Und es ist der Riemenbacher Pfingstmarkt von dem Zweiundzwanzigsten bis zum Fünfundzwanzigersten Viften an den ganzen Pfingstag mit einem bunten Programm.

00:10:37: Das ist immer viel los, Höhepunkt ist ja Festzug.

00:10:40: Beginn ist am Freitag mit dem Fassbieranstich.

00:10:44: Den habe ich schon gemacht, diesmal bin ich nicht dabei weil ich einen Termin in Fürthenheim zeitgleich habe.

00:10:48: Der Kreis ist eben groß.

00:10:51: Dann ist Weinfest im Zwingenberg Ebenfalls mit einem bunten Programm fest, dass ich toll finde.

00:10:56: Weil die Zwingenberger Altstadt schon so wunderschön ist!

00:10:59: Das ist man auf diesem wunderschönen Marktplatz, die die Kirche darüber... Also das Ambiente ist fantastisch und Wein hilft ja auch noch, das Ambierende noch schöner zu machen.

00:11:11: Und dann gibt es auch mal für die, die nicht unbedingt nur den Wein konsumieren wollen einen wundeschönen Bauern- und Handwerkermarkt in der Scheuergasse in Zwingendberg und in diesem Stadtpark Hund um das Rathaus.

00:11:26: Und da gibt es viel zu sehen, auch zu kaufen und das Ganze eben in einem wunderschönen Ambiente.

00:11:33: Ich bin am Freitag in Fürnheim um Landesernbriefe ein sehr verdienter Kommunalpolitiker Rinnen zu übergeben.

00:11:41: Ich bin bei der freiwilligen Feuerwehr Schönmatten-Wag zum Jubiläum, aber es ist noch viel mehr los am Pfingstwochenende – das weiß ich!

00:11:49: Ich kann leider nicht überall sein und wenn jemand noch einen ganz besonderen Tipp hat, kann er's auch im Kommentar schreiben.

00:11:54: Genau, schreiben

00:11:55: Sie uns das gerne.

00:11:56: Aber

00:11:57: dann bleibt uns nur Ihnen zu sagen,

00:12:00: frohes Wochenend.

00:12:00: Gehe segnete Pfingstage schönes Wochenende.

00:12:02: bleiben sie gesund und besonnen.